Markenschutz und E-Commerce-Plattformen

E-Commerce-Plattformen sind aus dem Tagesgeschäft vieler Unternehmen nicht mehr wegzudenken. Ohne großes Invest lässt sich hierüber ein quasi weltweiten Pool potentieller Kund:innen erreichen.

Um diese Plattformen erfolgreich zu nutzen, ist es jedoch unerlässlich, sich mit dem Schutz immaterieller Eigentumswerte wie Marken und Urheberrechte auseinander zu setzen.

Unternehmen, die auf solchen Plattformen aktiv sind, sollten zum einen wissen, welche Prüfung die Plattformen in Bezug auf immaterielle Eigentumsrechte Dritter durchführen, um dies bei der eigenen Angebotserstellung zu berücksichtigen. Auf der anderen Seite sollten Unternehmen die Hinterlegung eigener Rechte erwägen, weil die meisten Plattformen inzwischen aktiv den Kampf gegen Produktpiraterie unterstützen.

Hier ein paar (nicht abschließende) Beispiele:

Durch die Brand Registry können Markeninhaber Amazon über ihren Markenschutz informieren. Die Plattform richtet anschließend proaktive Schutzmaßnahmen ein, die es z.B. verhindern, dass hinterlegte Marken unberechtigt in Drittangeboten benutzt werden. Auch gibt es ein Project Zero, worüber Unternehmen auf Amazon Verstöße melden können.

Auch eBay hat in den Richtlinien, denen sich Händler bei Nutzung der Plattform unterwerfen, verschiedene Vorkehrungen zum Markenschutz aufgenommen und über das

Verifizierte Rechteinhaber-Programm (VeRI) eine Möglichkeit zur Anzeige von Verstößen geschaffen.

Die Rechtsprechung verlangt von Unternehmen die regelmäßige Prüfung von Angeboten auf Plattformen, unter denen sie verkaufen. Problem vieler Plattformen: alle Verkäufer verkaufen dieselben Waren unter einem Angebot und alle Verkäufer können das Angebot abändern.

BOL, eine insbesondere in den Niederlanden und Belgien beliebte Plattform, bietet im Rahmen des Brand Collaboration Service deshalb den Schutz des Angebotstextes an, so dass dieser nicht mehr durch Dritte abgeändert werden kann.

Die chinesische Plattform AliExpress stellt je nach Art des Shops unterschiedliche Anforderungen. Für offizielle Shops müssen Markeninhaber eine registrierte Marke besitzen oder eine exklusive Lizenz des Markeninhabers vorlegen. Bei Franchise-Shops können hingegen auch mehrere Marken unter einem Shop geführt werden. AliExpress akzeptiert auch ausländische Marke als Grundlage für die Registrierung!

TEMU akzeptiert sowohl in China als auch international (z.B. als Unionsmarke) registrierte Marken.

Bei all diesen Möglichkeiten gewinnt die nationale deutsche Marke wieder an Bedeutung. Viele Gründe führen nämlich dazu, dass diese extrem schnell, oft binnen weniger Tage eingetragen wird. Der in der schnellen Schutzgewährung liegende Wettbewerbsvorteil können sich Unternehmen nicht nur auf deutschen Plattformen zunutze machen. So haben sich auch im internationalen Handel bereits deutsche Marken als Schlüssel zu den Markenschutzprogrammen der e-Commerce-Plattformen etabliert.

Gerne unterstützen wir Sie auch im e-Commerce und stehen Ihnen per E-Mail unter ip@alpmann-froehlich.de oder telefonisch unter 0251/41701-12 zur Verfügung.